Justiz

Besuch Amtsgericht Besigheim und Austausch Tourismus in Besigheim

April 7, 2022April 7, 2022

Am vergangenen Montag besuchte Daniela Evers als rechts-und tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion ihren Landtagskollegen Tayfun Tok in dessen Wahlkreis besuchen. In Besigheim war zunächst ein Besuch beim Amtsgericht auf dem…

Besuch der JVA Heilbronn

April 7, 2022April 7, 2022

Letzte Woche besuchte Evers mit der zuständigen Wahlkreisabgeordneten Gudula Achterberg die JVA Heilbronn besucht. Der Leiter der JVA, Herr Vesenmaier hatte einen breit angelegten Ablauf organisiert, der Gespräche mit Bediensteten…

Wahlalter ab 16 und Listenwahlrecht

April 7, 2022April 7, 2022

Der Landtag hat gestern die Reform des Landtagswahlrechts beschlossen. „Damit ist ein Meilenstein der Jugendbeteiligung gelungen, denn nun können endlich auch Jugendliche ab 16 Jahren bei der Landtagswahl wählen und…

Austausch mit dem Netzwerk Straffälligenhilfe

März 28, 2022März 28, 2022

Letzte Woche hat sich der grüne Arbeitskreis Justiz und Migration mit dem Netzwerk Straffälligenhilfe in Baden-Württemberg getroffen. Dabei ging es uns anderem um die Wiedereingliederung älterer Gefangenen, die Vermittlung von…

Internationaler Tag gegen Rassismus

März 21, 2022

Hanau, Halle und Kassel haben gezeigt: Rassismus tötet. Rassismus ist ein strukturelles Problem. Umso mehr haben diese Anschläge aber auch gezeigt, dass rechtsextremistische Gewalt entschieden bekämpft werden muss. Rassistische Anschläge…

Austausch mit dem Verein Bildung für Alle

März 11, 2022

Letze Woche besuchte Daniela Evers den Verein Bildung für alle e.V., um diesem zur Förderung des Wirtschaftsministeriums für ein Projekt zusammen mit der Waldkircher Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft gGmbH (WABE) zu…

Nachwahl parlamentarisches Kontrollgremium

März 11, 2022März 11, 2022

Am Dienstag durfte Daniela Evers die Wahlen in der Fraktionssitzung zur Nachbesetzung des grünen Fraktionsvorstandes moderieren. Ich gratuliere ganz herzlich Nese Erikli und Thomas Poreski zur Wahl in unseren Fraktionsvorstand!Außerdem…

Rede zum Justizhaushalt: „Geld kann vieles fördern, aber die wichtigste Ressource des Rechtsstaats ist das Vertrauen“

Dezember 16, 2021Dezember 17, 2021

Aktuell wird im Landtag der Landeshaushalt für das Jahr 2022 beraten. Gestern durfte Daniela Evers im Landtag als rechtspolitische Sprecherin eine Rede zum Justizhaushalt halten. „Ich bin froh, dass Justiz…

Ausnahmen von der Testpflicht bei 2G-Plus

Dezember 5, 2021Dezember 13, 2021

Das Land nimmt Klarstellung in Begründung zur Corona-Verordnung auf. Gesundheitsminister Manne Lucha erklärt:“Wer geboostert ist oder wessen Vollimmunisierung nicht länger als 6 Monate zurück liegt, ist von der Testpflicht bei…

Besuch der JVA Stuttgart

Oktober 29, 2021November 4, 2021

Daniela Evers besuchte gestern gemeinsam mit dem zuständigen Wahlkreisabgeordneten Oliver Hildenbrand die JVA Stuttgart. Als Strafvollzugbeauftragte der grünen Fraktion tauschte sie sich mit der Anstaltsleitung, verschiedenen Vollzugsbediensteten und Fachdiensten in…